Im August 2024 hat sich der Sommer in Deutschland doch noch einmal von seiner besten Seite gezeigt. Im Job ist es angesichts solcher Temperaturen allerdings manchmal schwer, einen kühlen Kopf zu bewahren. Muss der Arbeitgeber, ähnlich wie im Büro, auch im Homeoffice für Abkühlung sorgen?

Nein, denn der Arbeitnehmer ist laut Rechtsprechung im Homeoffice selbst für eine angemessene Arbeitsatmosphäre verantwortlich. Er sollte darauf achten, ausreichend zu trinken, die Vorhänge sowie Jalousien rechtzeitig herunterzuziehen und sich gegebenenfalls mit dem Arbeitgeber auf frühere Arbeitszeiten einigen.

Am Arbeitsplatz sieht es allerdings anders aus, da dort die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättVO) greift. Ab einer Raumtemperatur von 26 Grad in Büroräumlichkeiten sollte der Arbeitgeber Maßnahmen zur Abkühlung ergreifen, ab 30 Grad oder mehr ist er sogar dazu verpflichtet. Ab 35 Grad darf gar nicht mehr gearbeitet werden.

Der Arbeitgeber kann verschiedene Maßnahmen treffen. Dazu gehören…

Fast jeder von uns hat schon einmal eine Filmszene gesehen, in der ein gerade gekündigter Angestellter einen Karton mit seinen persönlichen Unterlagen aus dem Büro trägt. Aber was ist eine außerordentliche Kündigung eigentlich genau, wann wird sie ausgesprochen und was können Sie dagegen unternehmen?

Eine außerordentliche Kündigung ist eine fristlose Kündigung, bei der die vereinbarte Kündigungsfrist nicht eingehalten wird. Sie ist für Arbeitgeber immer das letzte Mittel (ultima ratio) und darf gemäß § 626 Abs. 1 BGB nur aus wichtigem Grund ausgesprochen werden. Gründe können zum Beispiel Betrug, negative Äußerungen über den Arbeitgeber im Internet, sexuelle Belästigung, Diebstahl und Veruntreuung, Arbeitszeitbetrug oder ein öffentlich angekündigtes Krankfeiern sein. Immer muss eine „Interessenabwägung“ des Einzelfalls stattfinden, in dem das Ausmaß der Pflichtverletzung, entlastende Umstände oder eine Wiederholungsgefahr geprüft werden. Bei verhaltensbedingten Kündigungen…

„Eine zutreffende Entscheidung“, kommentiert Gerhard Kronisch, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, die Entscheidung des Arbeitsgerichts Hamburg vom 16.01.2024. Im konkreten Fall hatte ein Arbeitgeber seinen Beschäftigten die Nutzung generativer KI-Systeme wie ChatGPT erlaubt. Der Betriebsrat verlangte vor dem Arbeitsgericht, diese Nutzung zu untersagen. Er sah seine Beteiligungsrechte nach dem Betriebsverfassungsgesetz verletzt, weil es sich bei der Nutzungserlaubnis und den Vorgaben zur Nutzung der Systeme seiner Ansicht nach um Regelungen zur Ordnung im Betrieb und die Einführung einer technischen Einrichtung zur Überwachung der Mitarbeiter gehandelt habe.

Das Arbeitsgericht Hamburg wies den Antrag des Betriebsrats zurück. Dieser habe kein Mitbestimmungsrecht beim Einsatz von KI, weil die Systeme nicht auf den Rechnern des Arbeitgebers installiert, sondern über den Webbrowser aufgerufen wurden. Deren Nutzung war bereits durch eine Konzernbetriebsvereinbarung geregelt.

Dur…